Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des Internetshopbetreibers und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und dem Internetshopbetreiber geschlossenen Verträge.

Betreiberinformationen
Bulgaria-Export-Import-Grosshandel
Inhaberin Ivelina Traut
Landsberger Allee 144
10369 Berlin 
Deutschland
Telefon: 030-64490206
Fax:        030-64490207
Handy:   0173-6387566
eMail:    kontakt@bulgaria-export-import.de
Internet: www.bulgaria-export-import.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ivelina Traut
Registergericht: Berlin Charlottenburg
Steuernummer: 32/563/60957

§1 Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf, die Vermittlung und Lieferung von Waren durch den Service www.bulgaria-export-import.de, Ivelina Traut mit dem Firmensitz und der Geschäftsadresse in 10369 Berlin, Landsberger Allee 144, nach folgend als bulgaria-export-import.de benannt, sowie den jeweiligen Vertragspartnern (weitere Infos §11). Die ABG können von bulgaria-export-import.de abgeändert werden und gelten jeweils in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuellen Fassung. Mit der Abgabe einer Bestellung sowie der Registrierung erklärt sich der Käufer mit diesen ABG einverstanden und an sie gebunden. Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von bulgaria-export-import.de schriftlich bestätigt werden.

§2 Angebote:
Die Angebote von bulgaria-export-import.de sind hinsichtlich der Verfügbarkeit freibleibend und unverbindlich, das letzte Angebot hebt alle vorhergehenden Angebote auf. Die abgebildeten Weine entsprechen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgängen. Der aktuellen Preisliste können sie alle lieferbaren Weine sowie Jahrgänge entnehmen.
Falls einer der angeführten Jahrgänge nicht lieferbar ist, bieten wir Ihnen einen gleichwertigen derselben Herkunft, jedoch eines anderen Jahrganges an, wobei Sie jedoch das Recht haben, von Ihrer Bestellung Abstand zu nehmen.

§3 Bestellen:
Eine Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Eingabe aller erforderlichen Logindaten. Bei Registrierung wird bei der Erstbestellung ein neuer "Benutzer" angelegt, für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des vom Benutzer festgelegten Logins und Passwortes.
Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung (Auftrag) durch bulgaria-shop.de zustande. Diese erfolgt durch Bestätigung per E-Mail oder letztendlich durch die Auslieferung der Ware.

§4 Preise:
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung, sind in Euro netto zzgl. gesetzlicher MwSt.  und beinhalten bei Lieferungen im Inland sämtliche gesetzliche Abgaben, zuzüglich eventueller Versandkosten. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist bulgaria-export-import.de zum Rücktritt berechtigt.

§5 Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von bulgaria-export-import.de. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

§6 Zahlung:
Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort fällig (Vorkasse, Sofortüberweisung oder per Paypal), soweit nichts anderes vereinbart ist (Nachnahme).
Bei Selbstabholung oder Lieferung innerhalb Berlins können Sie vor Ort bezahlen.
Sollte Ihrer Zahlung nicht bis zum 14. Tag nach Bestelldatum auf dem bei der Bestellung genannten Konto eingegangen sein, behalten wir uns das Recht vor die Bestellung zu stornieren.

§7 Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren von € 6.- pro Mahnung und Verzugszinsen von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. sowie die Kosten gerichtlicher und außergerichtlicher Betreibungsmaßnahmen verrechnet.

§8 Transportschäden:
Die Ware ist während des Transportes versichert. Für Schäden und Beeinträchtigungen, welche während des Transportes entstehen, garantieren wir Ihnen vollständigen Ersatz unter folgenden Bedingungen:
- Eine Beanstandung der Ware ist innerhalb von 7 Werktagen ab Zustellung des Paketes mitzuteilen (schriftlich/per Mail), wenn möglich mit Foto der beschädigten Ware bzw. Lieferung. - Jegliche Beanstandungen, wie z. B. Bruch oder Fehlmengen, sind vom Paketdienst bestätigen zu lassen.

§9 Lieferung:
Lieferungen erfolgen in Kartonagen in alle Länder der EU.  In der Regel erfolgt die Lieferung in 1-3 Werktagen nach Geldeingang durch Hermes Versand, UPS, DPD oder per Spedition. Eine aktuelle Kostenübersicht finden Sie im Internet unter www.bulgaria-export-import.de.

§10 Lieferfrist:
Die Lieferung erfolgt im Regelfall innerhalb von 1-3 Werktagen ab Geldeingang. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und seine Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, sind sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

§11 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§12 Vertragspartner:
Die auf www.bulgaria-export-import.de getätigten Bestellungen werden von ausgewählten Partnern weiter bearbeitet. Dabei werden Kundendaten ausschließlich für die Vertragserfüllung (Lieferabwicklung) an unsere Partner weitergegeben. Die Partner von bulgaria-export-import.de verpflichten sich, entsprechenden Datenschutz nach dem geltenden Datenschutzgesetz zu gewährleisten.

§13 Jugendschutz:
Die Abgabe von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist gesetzlich verboten. Unser Bier-, Wein- und Spirituosen-Angebot richtet sich daher ausschließlich an Erwachsene. Mit Ihrer Bestellung versichern Sie uns, dass der Empfänger der Ware das 18. Lebensjahr vollendet hat. Gleichzeitig verweisen wir auf einen verantwortungsvollen Genuss von alkoholischen Getränken.

§14 Gewährleistung, Garantie:
Wir bemühen uns immer beste Qualität zu liefern. Sollten Sie dennoch mit einer Lieferung oder Teilen einer Lieferung nicht zufrieden sein, so werden wir die mangelhafte Ware umgehend gegen eine mangelfreie austauschen. Sie können mangelhafte Ware an bulgaria-export-import.de zurücksenden. Anstelle eines Austausches können Sie auch eine Gutschrift in Höhe des Wertes der betroffenen Ware wählen. Heben Sie bitte die Ware, den Verschluss und den Inhalt auf und benachrichtigen Sie bulgaria-export-import.de (kontakt@bulgaria-export-import.de). Es stehen Ihnen daneben alle gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Bei Weinen mit Korkgeschmack können wir keinen Ersatz leisten. Der Weinstein ist ein natürlicher Vorgang und ist deshalb kein Reklamationsgrund.
Sie leisten bulgaria-shop.de Gewähr, dass sie im Zeitpunkt der Bestellung von Bier, Wein und Spirituosen über 18 Jahre alt sind.
Die Garantie ist beim Garantiegeber geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

§15 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bulgaria-Export-Import-Großhandel
Inh. Ivelina Traut
Landsberger Allee 144
10369 Berlin
Fax: 030-64490206
email: kontakt@bulgaria-export-import.de
Internet: www.bulgaria-export-import.de

§16 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§17 Registrierung, Datenschutz, Adressänderung:
Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhaltungsverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden.

Die im Vertrag angeführten Daten über Kunden werden nur für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken von bulgaria-shop.de verwendet. Die Kundendaten werden nach dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz behandelt.

Folgende Kundendaten werden gespeichert: Anrede, Titel, Vorname, Nachname, Mail-Adresse, Strasse,
Postleitzahl, Ort, Land, Telefonnummer, Benutzername und das Passwort

Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung (oder wegen gerichtlicher Aufforderung) unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an den Bundesbeauftragten für Datenschutz oder den jeweiligen Landesbeauftragten für Datenschutz, allg. Fragen, Beschwerden, etc. an kontakt@bulgaria-export-import.de

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

§18 Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Berlin. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.
Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten ist, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, der Geschäftssitz des Anbieters.
Für alle Verträge gilt deutsches Recht als vereinbart; die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

Ihre Anfragen / weitere Informationen / Beschwerden / Datenauskünfte unter: kontakt@bulgaria-export-import.de